AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab: 01. Januar 2020

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils aktuellen Fassung. Die DMASK Deutsche Maskenfabrik GmbH behält sich das Recht vor, die AGB zu überprüfen und ggf. einseitig anzupassen. Alle Rechte vorbehalten.

I. Allgemeine Bedingungen

1. Soweit im Folgenden von DMASKS die Rede ist, so ist damit die

DMASK Deutsche Maskenfabrik GmbH

Börries Harms

Bahnhofstraße 57

D-64401 Groß-Bieberau

Registernummer HRB 95852

Registergericht Darmstadt

gemeint.

2. DMASKS veröffentlicht die AGB in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internetseite https://dmasks.de/pages/agb-widerrufsbelehrung

3. Die nachstehenden AGB gelten für alle mit DMASKS abgeschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, incl. Bestellungen über unseren Internetshop https://dmasks.de/. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers sowie mündliche Vereinbarungen sind für DMASKS nur dann bindend, wenn DMASKS solche abweichenden Bedingungen oder mündliche Vereinbarungen schriftlich anerkannt hat.

4. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

DMASK Deutsche Maskenfabrik GmbH

Börries Harms

Bahnhofstraße 57

D-64401 Groß-Bieberau

Registernummer HRB 95852

Registergericht Darmstadt

zustande.

5. Alle Vereinbarungen, die zwischen DMASKS und dem Käufer im Zusammenhang mit Kaufverträgen getroffen werden, sind in der Auftragsbestätigung von DMASKS und in diesen AGB schriftlich niedergelegt.

6. DMASKS behält sich die Anwendung von technischen Verbesserungen sowie die geringfügige Änderung von Materialien, Formen, Designs und Farben auch nach Auftragsbestätigung ausdrücklich vor.

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote von DMASKS sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass DMASKS diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat. Sämtliche Annahmeerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch DMASKS. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

2. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

Auswahl der gewünschten Ware (Artikel und Menge)
Eingabe der Kundendaten
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „jetzt bestellen“

Der Kunde kann vor dem Bestätigen der Bestellung Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.

III. Zahlungsbedingungen

1. DMASKS veröffentlicht die Preise für Waren und Dienstleistungen in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internetseite https://dmasks.de/. Mit dem Beginn der Gültigkeit einer aktualisierten Preisliste verlieren alle bisherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

IV. Lieferung

1. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, stellen unverbindliche Liefertermine und Fristen dar.

2. Falls DMASKS schuldhaft eine verbindlich vereinbarte Lieferzeit oder Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer DMASKS eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei DMASKS oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. DMASKS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer in Folge des von der DMASKS zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

4. DMASKS haftet dem Käufer gegenüber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von DMASKS zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. DMASKS ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von DMASKS zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von DMASKS auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt und Folgeschäden sind ausgeschlossen.

5. Beruht der von DMASKS zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet DMASKS nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist und Folgeschäden ausgeschlossen sind.

6. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Käufers wegen eines Lieferverzuges von DMASKS bleiben unberührt.

7. DMASKS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist

8. Bei höherer Gewalt ist DMASKS von seiner Lieferpflicht freigestellt.

V. Versand und Gefahrübergang

1. Verladung und Versand erfolgen gemäß der vereinbarten Incoterm. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers bzw. des Empfängers.

2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers bzw. des Empfängers verzögert, so lagert DMASKS die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers ein. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

3. Für Transportverzögerungen und durch Beschädigung der Verpackung verursachte Mängel übernimmt DMASKS keine Haftung; dies gilt auch bei vereinbarter Lieferung frei Haus.

VI. Gewährleistung

1. Der Käufer ist verpflichtet die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Jeglicher Mangel ist innerhalb der gesetzlichen Frist (§ 377 HGB) ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber DMASKS zu rügen. Rücksendungen ohne vorhergehende schriftliche Rügen werden von DMASKS nicht anerkannt.

2. DMASKS ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von DMASKS zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist DMASKS - unter Ausschluss der Rechte des Käufers von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen - zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass DMASKS aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat DMASKS für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

3. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. DMASKS ist berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat DMASKS die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder DMASKS die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

5. DMASKS haftet unbeschadet der Regelung in IV. Ziffer 2 bis 6 dieser AGB und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihrer gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von DMASKS GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit DMASKS bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet DMASKS allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von DMASKS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. DMASKS behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag und bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Käufer darf die gelieferte Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Alle aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt an DMASKS zur Sicherung ab. Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seine Zahlungsverpflichtungen DMASKS gegenüber vertragsgemäß erfüllt. Der Käufer hat DMASKS auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen und DMASKS alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen sowie die notwendigen Unterlagen auszuhändigen. Der Käufer ist verpflichtet, DMASKS Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Sicherungsübereignung, Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige Verfügungen über die gelieferte Vorbehaltsware bedürfen der vorherigen schriftlichen Einwilligung durch DMASKS GmbH. Falls der Käufer in Konkurs gerät ist DMASKS berechtigt, vom jeweiligen Konkursverwalter die Abtretung des Rechts auf die noch offenen Gegenleistungen für die vom Gemeinschuldner weiterveräußerte Ware zu verlangen.

2. Der Käufer hat DMASKS von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

Der Käufer hat DMASKS alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

3. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von DMASKS nicht nach, so kann DMASKS die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch DMASKS liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. DMASKS ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten von DMASKS - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

VIII. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: